Über Polizei und ihre Informationstechnik

Annette Brückner (Abbe)

Wenn es um Polizei und ihre Informationstechnik geht, ist die Diskrepanz zwischen den Behauptungen und Ansprüchen von Politikern und Funktionären und den tatsächlichen Leistungsfähigkeiten der Polizei und ihrer IT besonders groß.

POLICE-IT Blog

Aktuelle Blog-Beiträge

PIAV - Das Peinliche Informations- und Auswerte-Versagen

05.03.2020
Der Polizeiliche Informations- und Analyseverbund (PIAV), nach Aussage der Bundesregierung "eines der bedeutsamsten Projekte der deutschen Polizei“ befindet sich seit 2018 im Tiefschlaf. Von ursprünglich sieben Ausbaustufen sind zwei umgesetzt, zu allen weiteren gibt es keine aktuellen Termine, sondern nur „Planungen“. Grund für den Stillstand ist – auch – dass im neuen BKA-Gesetz detaillierte Kennzeichnungspflichten für personenbezogene Daten vorgesehen sind, die die in der deutschen Polizei eingesetzten Systeme technisch nicht umsetzen können. Statt sich um (vorhandene) Lösungen zu bemühen, setzen BKA und BMI auf eine unbefristete gesetzliche Übergangsregelung. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das das alte BKA-Gesetz für verfassungswidrig erklärt hatte, wird damit ad absurdum geführt.

Unzumutbare und unverhältnismäßige Fragen an das BKA

27.02.2020
„Angriff ist die beste Verteidigung“: Dieses Motto hat das Bundesinnenministerium geleitet, als eine Kleine Anfrage im Bundestag nach dem ‚Stand der Umsetzung des Programms Polizei 2020‘ zur Beantwortung anstand: Schon die Frage nach den Verbund- und Zentraldateien (=Datenbanken), die das BKA als Zentralstelle zu führen hat, war aus Sicht des BMI „unzumutbar“ und „unverhältnismäßig“. Da stellt sich die Frage, was das BKA tatsächlich beantworten kann (und will), wenn es tatsächlich mal drauf ankommt, zum Beispiel nach einem terroristischen Anschlag.

Welchen Beitrag leistete Hessendata "vor" Hanau?

21.02.2020
Den Amoklauf / Anschlag vom 19.02.2020 in Hanau konnte die hessische Polizei auch mit der neuen Analyseplattform Hessendata nicht verhindern. Was verwundert, wenn die aktuellen Nachrichten sich bestätigen, dass der Täter „der Polizei“ schon seit Jahren bekannt war, eine Webseite mit eindeutigen Inhalten im Internet unterhielt und dort schon Tage vor der Tat sein „Manifest“ veröffentlicht hatte. Welchen Beitrag leistete Hessendata also „vor“ Hanau?

Dossiers

Werden und Vergehen …

Entwicklung wichtiger polizeilicher IT-Projekte im Zeitverlauf

Big Data, KI und der Weg in eine teil-autonome Polizeiarbeit

Ein White Paper über die Gegenwart und Prognose für die Zukunft der polizeilichen Informationslandschaft in Deutschland

Das PIAV-Dossier

Ein sehr teurer und weitgehend gescheiterter Versuch der Realisierung einer Bund-Länder-Verbundlösung für die kriminalpolizeilichen Meldedienste

Das Polizei 2020-Dossier

Wie die deutsche Polizei nun zum dritten Mal in zwanzig Jahren "im Geleitzug" versucht, ihre Informationstechnik auf fachlich und technisch aktuellen Stand zu bringen

Glossar

Aktuell besonders interessant …

Verbunddateien, Zentraldateien, Amtsdateien

Beim Bundeskriminalamt (BKA) werden unterschiedliche Dateien zu präventiven Zwecken und zur Strafverfolgung geführt. In Bezug auf die Beteiligung anderer Behörden ist zu unterscheiden zwischen diesen drei Kategorien ...