BUNDESMINISTER(IUM) DES INNERN (BMI)

Themenschwerpunkte:
Innere Sicherheit
IT-Projekte im Geschäftsbereich des BMI, insbesondere
IT-Projekte für die Bundespolizeibehörden

Informationssysteme der Polizei in Deutschland miserabel gerüstet für notwendigen Informationsaustausch

Reine Schaufensterpolitik: De Maizière will „ran an die Datentöpfe“

23. März 2016 | Von

„Ran an die Datentöpfe“ will er, der Bundesinnenminister. Und meint damit einen umfassenden Informationsaustausch mit den Sicherheitsbehörden anderer Länder in Europa.
Dabei kann es sich nur um Scheinargumente handeln oder um Meinungsmache. Denn der Minister weiß selbst am besten, dass Informationsaustausch selbst banalster Art noch nicht einmal zwischen den Polizeibehörden in Deutschland funktioniert …



IT-Projekte des Bundes

Massive Kritik des Bundesrechnungshofs an IT-Projekten des Bundes

23. Oktober 2014 | Von

Der Haushaltsausschuss hatte wohl die Nase voll von Kostenexplosionen im Zusammenhang mit den ‚Netzen des Bundes‘. Und verlangte von der Bundesregierung einen umfassenden Bericht. Den wiederum prüfte und kommentierte der Bundesrechnungshof und kam zu drastischen Urteilen, die er auch ungewöhnlich deutlich formulierte: Vor allem über das IT-Projektmanagement des BMI. Hier sind die wesentlichen Passagen …



Hohe Erwartungen im Bundesinnenministerium an den Polizeilichen Informations- und Analyseverbund

Mit dem PIAV wird alles besser, meint das BMI

23. September 2013 | Von

„Der Karren ist an die Wand gefahren!“ – „Eine Weiterentwicklung ist zwecklos!“ – „Wir müssen komplett neu aufsetzen!“ – „Und das wird kosten – und zwar – nach derzeitiger Schätzung – mindestens 62 Millionen Euro!“

So in etwa lässt sich auf den Punkt bringen, was das Bundesministerium des Innern (BMI) in seiner Antwort auf eine Anfrage der Grünen im Deutschen Bundestag erklärte: Anlass für die Frage war der Fall NSU, der erwiesen hatte, dass das vorhandene Verbundsystem von Bundes- und Länderpolizeien für die Aufklärung des Falles ein Totalausfall war. Das soll nun besser werden mit dem PIAV, dem Polizeilichen Informations- und Analyseverbund, meint das BMI.