Jede relevante Information, die in der Polizei elektronisch erfasst wird, landet als erste im Vorgangsbearbeitungssystem. Wie funktionieren diese Systeme und was ist dort gespeichert? Was haben Vorgangsbearbeitungssysteme damit zu tun, dass viele Polizeivollzugsbeamte jetzt als IT-Dienstleister wirken? Und können diese Systeme eigentlich Informationen weitergeben an andere polizeiliche Informationssysteme? So manche Antwort wird Sie überraschen …

Das Trennungsgebot zwischen Polizeibehörden und Nachrichtendiensten gerät im Zuge der aufgeheizten Debatte um ‚Innere Sicherheit‘ wieder einmal unter Druck. Der Bundesinnenminister will die Landesämter für Verfassungsschutz dem Bundesamt unterstellen, womit er zum obersten Chef der Bundespolizeibehörden und Verfassungsschutzbehörden würde. Ein medien-hyperaktiver Polizeigewerkschaftsführer fordert gar: „Das Trennungsgebot muss weg!“
Welche – guten – Gründe gab es eigentlich vor fast 70 Jahren, die Aufgaben und Befugnisse von Polizei und Nachrichtendiensten so strikt zu trennen?

Auf dem Gebiet der Intelligence Analysis sind die amerikanischen Sicherheitsbehörden den deutschen um Lichtjahre voraus. Was nicht zuletzt daran liegt, dass allein schon der Begriff ‚Intelligence Analysis‘ in Deutschland gar nicht oder falsch verstanden wird. Dabei wäre es – gerade für die deutschen Sicherheitsbehörden – sehr angezeigt, ein Verfahren zu beherrschen, mit dem Voreingenommenheiten und falsche Annahmen nahezu ausgeschlossen werden. Falsche Annahmen und Entscheidungen aufgrund fehlerhaften Annahmen würden damit bedeutend reduziert. Und wer wollte das nicht?!

Eine kurze Erklärung, was ‚Fallbearbeitungssysteme‘ eigentlich sind, welche in Deutschland im Einsatz sind und wie sie verbreitet sind. Außerdem eine Übersicht der PIAV-Anbindung der Fallbearbeitungssysteme der Polizeibehörden der Länder und des Bundes

„Polizeiarbeit ist Ländersache“ – zunehmend aber auch Sache des Bundes. Der unterhält drei Polizeibehörden – Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Bundesfinanzpolizei -, die neben den Polizeibehörden der Länder die zweite Säule der Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik darstellen. Wir stellen die drei Behörden vor …

Morgen beginnt die Herbsttagung der Innenminister von Bund und Ländern. Eine Liste der Themen ist öffentlich nicht bekannt. Es wird damit gerechnet, dass weitere Maßnahmen beschlossen werden, die die Innere Sicherheit verbessern sollen. Die Innenminister von CDU/CSU hatten im Sommer mit ihrer „Berliner Erklärung“ – einer sehr weitgehenden Forderungsliste – die Initiative ergriffen.
Doch wie arbeitet die Innenministerkonferenz, wer bereitet die Beschlüsse vor und wie kommen Entscheidungen zustande?

Bei den kriminalpolizeilichen Meldediensten (KPMD) handelt es sich um Verfahren der Informationsweitergabe in der deutschen Polizei, die schon seit vielen Jahrzehnten praktiziert werden. Es steckte dahinter anfänglich die Idee, dass ein Täter (bzw. eine Tätergruppierung), der/die an einem Ort X eine Straftat begangen hat, auch an einem ganz anderen Ort zuschlagen kann (Perseveranztheorie). Und dass es daher sinnvoll ist, wenn andere Polizeibehörden die Information erhalten über solche Straftaten, Täter oder Begehungsweisen (Modus Operandi).

Das Verbundsystem, das die Polizeibehörden der Länder und des Bundes heute gemeinsam nutzen, heißt INPOL (=Informationssystem Polizei).
INPOL ist das gemeinsame Informationssystem aller Polizeibehörden in Deutschland. Es enthält die Datenbanken für die polizeiliche Fahndung, sowie für allgemeine Auskunftszwecke.
INPOL bildet das Rückgrat des polizeilichen Informationswesens in Deutschland.

Schon mal vom PIAV gehört – dem Polizeilichen Informations- und Analyseverbund?!
Aber eigentlich keine Vorstellung, was das ist?!
Hier sind kurze Antworten auf alle wichtigen Fragen:

„Beim Bundeskriminalamt (BKA) werden unterschiedliche Dateien zu präventiven Zwecken und zur Strafverfolgung geführt. In Bezug auf die Beteiligung anderer Behörden ist zu unterscheiden zwischen: Verbunddateien, die das BKA nach § 11 Abs. 1 Satz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes (BKAG) als Zentralstelle für das polizeiliche Informationswesen (INPOL) führt und in die die Verbundteilnehmer die jeweils in eigener

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