Über Polizei, ihre Informationen und Informationssysteme

Der Schein trügt: Die Informationstechnik der Polizei ist längst nicht so leistungsfähig, wie Öffentlichkeit, Medien und Politik annehmen.

Gleiches gilt für die Informationen die Polizei: Sie hat zwar eine Unmenge von Informationen. Die aber sind verteilt auf eine Vielzahl von kleinen und größeren Inseln, zwischen denen es kaum Brücken gibt. Daran liegt es auch, dass jedes größere Ermittlungverfahren der letzten Jahrzehnte, von der Schleyer-Entführung bis zur Mordserie des NSU durch polizeiliche Informationstechnik jedenfalls nicht aufgeklärt wurde.

Gelernt hat man daraus aus nichts: Es werden zwar Sonntagsreden gehalten; die Wirklichkeit ist allerdings beherrscht von Konzeptionslosigkeit und einem erschreckenden Maß an Inkompetenz auf dem Gebiet der Informationstechnik, gepaart mit einer erschütternden Ignoranz darüber, dass angeblich nur Polizei weiß, welche Informationssysteme Polizei braucht.

Markt und Wettbewerb für polizeiliche Informationssysteme sind von den Behörden in Bund und Ländern zerstört worden: Entgegen zwingendem europaweit geltenden Vergaberecht wurden die meisten Beschaffungsverfahren der letzten zehn Jahre freihändig vergeben. Bund und Länder haben sich auf diese Weise einen Monopolisten geschaffen, der stolz darauf verweist, dass von 1.000 Euro, die die Behörden, also seine Kunden, zahlen 440 Euro als Gewinn „hängenbleiben“.

Der PIAV, das angebliche Wunderwerkzeug der Zukunft für den polizeilichen Informations- und Analyseverbund zwischen Bund und Ländern, kommt seit Jahren nicht aus den Startlöchern. Dass dieses Projekt ebenso scheitert, wie sein Vorgänger namens Inpol-Neu, kann inzwischen nicht mehr ausgeschlossen werden.
Die Polizei redet sich diese Missstände schön. Politiker aus den Regierungsfraktionen verlassen sich auf das, was ihnen „ihre“ Polizeibehörden sagen. Für die Medien ist das Thema unergiebig, weil viel zu komplex und erklärungsbedürftig.

Das Ergebnis, nämlich schlecht funktionierende polizeiliche Informationssysteme, ist ganz nach dem Geschmack mancher Kritiker. Polizeibeamte leben weiterhin mit IT-Systemen, die ihnen mehr Arbeit macht, als Arbeit abzunehmen. Und nichts spricht dafür, dass sich an dieser Misere in den nächsten Jahren etwas ändert.

Lesen Sie hier die Zusammenfassung von Beobachtungen und Erfahrungen eines Insiders, der seit 1993 in diesem Bereich tätig war.

  1. Informationen der Polizei
  2. Informationssysteme der Polizei
  3. Polizeibeamte – die Nutzer dieser Systeme
  4. Das technische Niveau der polizeilichen Informationssysteme in Deutschland
  5. Ursachen und Verantwortliche für diese Situation
  6. Ein Markt für polizeiliche Informationssysteme existiert nicht mehr
  7. Bund und Länder haben einen Monopolisten geschaffen
  8. Die IT-Kooperationen des Inpol Polas Competence Centers
  9. Leistungsbewertungen und -vergleiche
  10. Über PIAV, den polizeilichen Informations- und Analyseverbund
  11. Umgang mit Fehlern und Kritik
  12. Politiker, Journalisten und Medien über polizeiliche Informationssysteme
  13. Schlecht funktionierende polizeiliche Informationssysteme
  14. Quo vadis Polizei & IT?
  15. Warum dieses Statement und von wem ist es?