Fachbegriffe der polizeilichen Informationstechnik

Inpol Polas Competence Center (IPCC)

27. Mai 2016 | Von | Kategorie: AKTUELLES, GLOSSAR DER FACHBEGRIFFE

Kooperation der Polizeibehörden aus Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg und Hessen zum Zwecke der gemeinsam getragenen Weiter-)Entwicklung und -Pflege von polizeifachlichen IT-Awendungen und -Systemen. In der polizeilichen IT-Szene in Deutschland auch als „die IT-Kooperation“ bezeichnet.

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Konstrukt ohne eigene Rechtsform, kann also nicht selbst Verträge abschließen.
Entscheidungen trifft der so genannte IT-Lenkungskreis, dem die Leiter der IT-Referate der Innenministerien der genannten Länder angehören bzw. in deren Vertretung die Leiter der IT-Abteilungen der Beschaffungsämter für polizeiliche IT-Ausstattung.
Geschäftsführung oblag seit Gründung (2002/2003) und bis zum 01.12.2012 dem Ministerium des Innern und für Sport in Hessen; wurde dann übertragen an die IT-Abteilung der Polizei Hamburg. Geschäftsführung hat keine Entscheidungsbefugnis und ist nicht der rechtliche Vertreter des IPCC.
Verträge wurden / werden über Organisationseinheiten in der Behörde geschlossen, die jeweils die (informelle) Geschäftsführung wahrnimmt, also z.B. die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) oder Dataport.

Für die verschiedenen IT-Produkte/-Systeme des IPCC werden jeweils eigene Kooperationsverbünde unterhalten (siehe Grafik)

  • Inpol-/Polas-Kooperation für das polizeiliche Fahndungs- und Auskunftssystem INPOL,
  • Crime-Kooperation für das Fallbearbeitungssystem CRIME,
  • Comvor-Kooperation für das Vorgangsbearbeitungssystem COMVOR,
  • EDDI-Kooperation für den Erkennungsdienst Digital,
  • u.a.

Praxis der Beschaffung warf schon im Landtag und durch den Rechnungshof in Hessen Fragen auf und nährt auch nach Verlagerung der Geschäftsführung nach Hamburg erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit auf, da offene Vergabeverfahren grundsätzlich vermieden werden und häufig immer wieder dieselben „Haus- und Hoflieferanten“ freihändig beauftragt wurden bzw. werden.

Jährliches Ausgabenvolumen für alle Kooperationen – Stand 2014 und soweit offen gelegt – rund 7,7 Mio Euro. Ein Auftrag, der eigentlich das Fallbearbeitungssystem CRIME für die Polizei betrifft, wurde aber auch schon mal über die Finanzbehörde Hamburg vergeben. Alles in allem ein sehr intransparentes Finanzgebaren.

[Stand: 05.2016]

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