Beiträge zum Stichwort ‘ ED-DI (System für den Erkennungsdienst der Polizei) ’

Informationssystem einer IT-Kooperation des Inpol Polas Competence Centers (IPCC) für die Erfassung und Bearbeitung von erkennungsdienstlichen Informationen

Fachbegriffe der polizeilichen Informationstechnik

Inpol Polas Competence Center (IPCC)

27. Mai 2016 | Von

Kooperation der Polizeibehörden aus Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg und Hessen zum Zwecke der gemeinsam getragenen Weiter-)Entwicklung und -Pflege von polizeifachlichen IT-Awendungen und -Systemen. In der polizeilichen IT-Szene in Deutschland auch als „die IT-Kooperation“ bezeichnet.



Übersicht über die diversen IT-Kooperationen unter dem Dach des IPCC

Inpol Polas Competence Center: Kooperationen, Kosten und Konsorten

5. März 2015 | Von

Man kann nicht behaupten, dass das IPCC oder die Polizeibehörden, die mit dem IPCC arbeiten, besonders mitteilsam wären. Umso ergiebiger ist eine Antwort auf eine Anfrage in der Hamburgischen Bürgerschaft. Denn sie liefert konkrete Fakten über die diversen Kooperationen unter dem Dach des IPCC, über die Kosten seit 2006 bzw. 2011 und über die Behörden, die Mitglieder der jeweiligen Kooperation sind.

Unsere Auswertung zeigt, welche Projekte besonders hohe Anteile am Gesamtbudget verschlingen. Und dass insbesondere Baden-Württemberg einen sehr hohen Anteil an den Kosten bezahlt, ohne dass ersichtlich ist, welche Gründe es dafür gibt.

Bei Jahresausgaben von insgesamt 7,7 Millionen Euro kommt auch das Vergaberecht ins Spiel. Dass „die erforderlichen Vergabevorschriften stets beachtet“ wurden, wie die Polizei Hamburg behauptet, konnte ein von uns befragter Jurist und Experte für Beschaffungen der öffentlichen Hand allerdings gerade nicht bestätigen ….



Dataport erteilt großen Beschaffungsauftrag an langjährigen externen Dienstleister des IPCC

Dataport beschafft für das Inpol Polas Competence Center

14. März 2014 | Von

Das Inpol Polas Competence Center (IPCC) bzw. seine ‚Geschäftsführung‘, ist nach dem Auszug in Hessen nun bei der Polizei Hamburg angesiedelt. Das wesentliche Problem, keine eigene Rechtsform zu haben, besteht weiterhin. Das IPCC kann daher keine Verträge abschließen oder Mitarbeiter anstellen. Und es kann auch nicht Eigentümter von Rechten an Software und Systemen sein oder solche Rechte an andere vergeben. In dieser Situation positioniert sich Dataport, der ‚IT-Dienstleister der Nordländer‘, als neuer ‚Full-Service-Provider für polizeiliche IT-Verfahren‘. Beschafft jetzt also Dataport stellvertretend für das IPCC, weil dieses dazu rechtlich nicht die notwendigen Voraussetzungen mitbringt?



Das Scheitern von INPOL-Neu wird zur Geburtsstunde des Inpol Polas Competence Centers

Inpol Polas Competence Center: Aus Trümmern geboren

12. Februar 2014 | Von

Das wesentliche Bedrohungsszenario für Innere Sicherheit wird heute unter dem Schlagwort ‚Islamischer Terrorismus‘ geführt. Vergleichbares gab es schon vor 30/40 Jahren: Damals unter dem Namen ‚RAF – Rote Armee Fraktion‘. Nach den Anschlägen auf den Arbeitgeberpräsidenten Schleyer (1977) und spätestens nach den Morden am Siemens-Manager Beckurts (1986) und am Vorstandssprecher der Deutschen Bank, Alfred Herrhausen (1989) stand fest, dass die Polizeibehörden von Bund und Ländern – bei aller verfassungsmäßig gebotenen Trennung – mehr ‚Verbund‘ brauchten:

INPOL-Neu wurde beschlossen, ein IT-Projekte auf modernem technischem Standard, das – wo nötig und zulässig – den Informationsaustausch zwischen Polizeibehörden ermöglichen sollte. In der Hoffnung, dass damit Anschläge aufgeklärt und durch mehr Aufklärung im Vorfeld vielleicht sogar vermiNeu dann krachend gescheitert. Die Gründe dafür sind mannigfaltig, die Schuld nicht bei einzelnen Beteiligten zu suchen.

Aus den Trümmern dieses Fiaskos erwuchs ein Phantom: Ein schwer greifbares Gebilde, nicht mit einer einzelnen Person zu identifizieren, kein Unternehmen, keine Körperschaft, vielmehr ein Gebilde ohne eigene Rechtsperson. Es wurde angesiedelt im Geschäftsbereich des Hessischen Innenministeriums. Mit massivem Einsatz von Behördenmitarbeitern, die auf Staatskosten bezahlt wurden und unter geflissentlicher Missachtung des Vergaberechts entwickelte sich dieses Phantom zu einem Player von marktbeherrschender Stellung. Der erheblichen Einfluss auf die Entwicklung und weitere Ausrichtung von IT-Projekten des Bundes und der Länder hatte und noch immer hat. Ein Player, der faktisch maßgeblich mitverantwortlich ist dafür, dass ein offener Markt und Wettbewerb für polizeiliche IT-Systeme nicht mehr existiert. Und ein Player, den kaum jemand kennt in der Öffentlichkeit. Die Rede ist vom IPCC, dem Inpol-Polas Competence Center.